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Die Krone als einendes Element

Die Befürworter einer Republik argumentieren gerne damit, daß die Krone auch deshalb abzulehnen sei, da sie weit entfernt von den Menschen sei, geradezu in einem anderen Kosmos lebe, während ein gewähltes Staatsoberhaupt ja Teil des Volkes sei.

Betrachtet man aber die Realität, sieht es doch ganz anders aus. Nicht nur, daß die Zeiten von sich in prunkvollen Palästen abschottenden Monarchen schon lange vorbei sind und immer mehr Angehörige von Königshäusern ein bürgernahes Leben führen, auch in einer anderen Richtung zeigen sich die Vorteile der parlamentarischen Monarchie gegenüber der parlamentarischen oder gar präsidialen Republik.

Gerade in Krisenzeiten, Zeiten, wo die Bevölkerung verunsichert ist, nach Orientierung und Halt sucht, eine Stimme braucht, die zur Einheit und zum gemeinsamen Miteinander in Zeiten der Unsicherheit und Not aufruft, zeigt sich die Stärke eines überparteilichen Staatsoberhauptes. Das parlamentarische Regierungssystem hat bewußt die Rolle des Staatsoberhauptes und die des Regierungschefs getrennt. Letzterer ist für die aktive Gestaltung der täglichen Politik verantwortlich und kann dabei nicht als der Eintracht stiftende Landesvater fungieren. Die Regierung und das sie kontrollierende Parlament müssen Entscheidungen treffen zum Wohle des Staates und seiner Bürger und manchmal geht es nicht anders, daß diese einer Gruppe an Menschen nicht gefallen, doch dies ist notwendig. Dem Staatsoberhaupt fällt, der Idee und Theorie nach, die Aufgabe zu, die Nation nach außen zu repräsentieren, gleichzeitig aber auch im Inneren die Rolle des einenden Landesvaters wahrzunehmen. Um dies erfüllen zu können, muß das Staatsoberhaupt wahrhaft überparteilich sein und keine Nähe zu einem bestimmten Lager zeigen. Denn nur so wird es zum einen von der breiten Mehrheit anerkannt und zum anderen ist es auch selber nur so in der Lage, als überparteiliches, einendes Element zu fungieren.

Auch während der coronabedingten Ausgangssperre nahm Königin Elizabeth Ehrungen vor – hier schlägt sie Captain Sir Tom Moore zum Ritter. Sir Tom ist einer der wenigen im Land, der älter ist als die Königin. Er wurde in diesem Jahr 100.

Daß dies ein Monarch besser ausfüllen kann, zeigt sich auch an zwei konkreten Beispielen. Rund um den Brexit gab es immer wieder Diskussionen, wie die Queen denn nun zum Brexit stehen würde und manche ärgerten sich darüber, daß sie da nicht Farbe bekannt hat. Aber dies ist auch nicht ihre Aufgabe als überparteiliches, das gesamte Land repräsentierendes, Eintracht stiftendes Staatsoberhaupt. Sie ist die Königin aller Menschen im Vereinigten Königreich, nicht nur einer bestimmten Gruppe und während das Land inzwischen politisch und sozial tief gespalten ist, ist die Krone das quasi einzige Element, welches das Land zusammenhält und dem die Menschen Vertrauen und Anerkennung bezeugen. Auf der anderen Seite zeigt sich der deutsche Bundespräsident, welcher in Zeiten der Corona-Pandemie, wo sich viele auch um ihre berufliche Zukunft sorgen, all jene, die ihr demokratisches Recht wahrnehmen wollen, gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren, als Verschwörungstheoretiker und Verfassungsfeinde tituliert und damit zur Spaltung des Landes beiträgt. Verständlicherweise wird er auch als Parteipolitiker angesehen, der nicht für alle Menschen spricht. Genau das ist ein republikanisches Staatsoberhaupt meistens: Ein ideologisch klar eingeordneter, einer bestimmten Partei oder Denkschule nahestehender Mensch, der seine Vorstellungen auf das Amt überträgt. Ein Monarch dagegen ist wahrhaft überparteilich und versteht sich nicht als Diener einer bestimmten politischen Ideologie, sondern als Erster Diener des Staates, sprich der Menschen, die er alle vertritt und so handelt er auch. C.C.

Den ersten Teil dieser Betrachtungen finden Sie in der zuletzt erschienenen Corona-Ausgabe Nr. 242.

Spanien: Nadelstiche gegen die Monarchie

Die Politik der  Nadelstiche gegen die spanische Monarchie wird von der sozialistisch-kommunistischen Regierung weitergeführt, immer das große Ziel vor Augen: Die Ausrufung der 3. Republik. Jüngstes Zeichen gab ausgerechnet am Nationalfeiertag, am 12. Oktober, der 2. stellvertretende Ministerpräsident, Pablo Iglesias, als er einen Gruß König Felipes nicht erwiderte. Schlimmer noch als diese Flegelhaftigkeit ist  das neue Budget, das die Minderheitsregierung dem Parlament zur Beratung und Annahme vorgelegt hat.

Auf der Webseite des Königshauses heißt es als Bildunterschrift, die Mitglieder der königlichen Familie nahmen die Begrüßung der Vertreter der staatlichen Institutionen entgegen. Jedoch nicht aller, denn Mitglieder der Regierung zogen es vor, die Ideologie vor die Höflichkeit zu stellen.

Danach bleibt die Finanzierung des Königshauses beim Betrag von 2018 eingefroren: 7,88 Mio. € (zum Vergleich: Bundespräsidialamt laut Bundeshaushalt 2021: 44,7 Mio. €). 2009 waren es in Spanien schon einmal 8,89 Mio. €.

Im Gegensatz dazu soll der Etat des Ministerpräsidenten Pedro Sánchez um 11,3% steigen, Pablo Iglesias‘ Ministerium für soziale Rechte kann mit 70% mehr Geld rechnen.

Seine Lebenspartnerin Irene Montero leitet das Gleichstellungsministerium, das mit 157% eine außerordentliche Steigerungsrate aufweist.

Dagegen haben andere Verfassungsorgane geringeren Grund zur Freude:

Rechnungshof + 6,2%,

Verfassungsgericht + 3,2%,

Justiz + 12,2 %.

Das Ministerium für Arbeit und Soziales explodiert förmlich mit einem Plus von 1168 %, doch kommt dieser Geldregen aus Brüssel und ist coronabedingt. (Daten aus der Tageszeitung ABC).

Die Zuweisungen an das Königshaus sollen sicherstellen, daß der König seine verfassungsgemäßen Aufgaben erfüllen kann. Ohne ausreichende Finanzmittel landet die Monarchie schnell auf dem Trockenen. H.S.

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Die vollständige 243. Ausgabe von „Corona – Nachrichten für Monarchisten“ steht hier zum Herunterladen bereit:

Inhalt der 243. Ausgabe:

  • Die Krone als einendes Element
  • Weiter Proteste in Thailand
  • Verbot von Schwarz-Weiß-Rot durch Gerichtsurteil gekippt
  • Spanien: Nadelstiche gegen die Monarchie
  • Stuttgart: Wir wollen unsern König Wilhelm wiederham

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