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Vierzigjähriges Verfassungsjubiläum in Spanien

Beim Referendum am 6. Dezember 1978 gab auch das Königspaar seine Stimme ab.

Am 6. Dezember 1978 wurde in Spanien die nach dem Tode General Francos ausgearbeitete Verfassung vom Volk mit knapp 88 % der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 67 % angenommen. Anderthalb Jahre zuvor hatten die Spanier eine verfassungsgebende Versammlung gewählt, in der alle gesellschaftlich wichtigen Kräfte vertreten waren, gemäßigte Christ- und Sozial-demokraten aber die Mehrheit hatten. Bei der Ausarbeitung der Verfassung wurde darauf geachtet, daß kein politisches Lager sich als Verlierer fühlt, um eine Situation zu vermeiden, die erneut in einen Bürgerkrieg führen könnte. Zum Zeitpunkt der Annahme der Verfassung war Juan Carlos I. schon drei Jahre Staatsschef und es ist auch und vor allem ihm zu verdanken, daß Spanien diese Verfassung bekommen und behalten hat. Er hätte stattdessen auch die Politik des Ancien Régime fortsetzen können, auch wenn Beispiele wie das benachbarte Portugal dies vielleicht nicht als geraten erscheinen ließen.

Als König Felipe VI. die spanische Verfassung würdigte, saβen neben König Juan Carlos I. und Königin Sofía (rechts im Bild) auch die heute noch lebenden Ministerpräsidenten (v.l.) Rajoy, Zapatero, Aznar und Gonzáles im Parlamentsplenum.

„Die besten 40 Jahre der Geschichte Spaniens“, nannte der gegenwärtige sozialistische Premier Pedro Sánchez denn auch die Zeit unter der aktuellen Verfassung. Die Feierlichkeiten im Parlament zu dem Jubiläum wurden von König Felipe VI. und seinem Vater samt Gattinnen sowie der Kronprinzessin Leonor und ihrer Schwester Sofía und den ehemaligen Ministerpräsidenten unter der aktuellen Verfassung begleitet. Der König hielt im Parlament dann eine Rede, die hier im Original in spanischer Sprache eingesehen werden kann

Die Einheit Spaniens, die parlamentarische Monarchie, die Gewaltenteilung und die individuellen Rechte und Freiheiten seien die Grundlage der Verfassung, hob Felipe VI. hervor.

Der König würdigte die Vertreter der verfassungsgebenden Versammlung, die die Verfassung im Geiste der Versöhnung und Hoffnung auf eine bessere Zukunft ausgehandelt hätten. Die Einheit Spaniens, die parlamentarische Monarchie, die Gewaltenteilung und die individuellen Rechte und Freiheiten seien die Grundlage dieser Verfassung, hob Felipe VI. hervor. Er erinnerte daran, daß es in einem Gemeinwesen nicht darum gehen kann, seine Maximalforderungen auf Kosten anderer durchzusetzen und der Kompromiβ und die Verständigung die Verfassung ausmachen, was auch als Anspielung auf die aktuelle politische Lage Spaniens verstanden werden kann.

Den Feierlichkeiten fern blieben in der Tat separatistische Abgeordnete aus dem Baskenland und Katalonien. Die extreme Linke applaudierte nicht, als die Königsfamilie das Parlament betrat. Gleichzeitig demonstrierten zahlreiche Menschen in Barcelona für die Einheit Spaniens. Die jüngsten, vor allem von den Separatisten verursachten Verwerfungen veranlaβten einige deutsche Kommentatoren zu guten Ratschlägen, man möge die spanische Verfassung reformieren und aktualisieren und könne sich dabei an der deutschen Verfassung ein Beispiel nehmen. Gerade die Deutschen sollten sich nicht aus dem Fenster lehnen, durften sie doch weder 1949 noch 1990 über ihre Verfassung abstimmen. Bestrebungen zur Einführung von mehr direktdemokratischen Elementen werden von den Parteien stets mit dem Verweis auf die Komplexität politischer Prozesse – die offenbar nur sie selbst meistern können – abgeschmettert. Die spanische, monarchische Verfassung genießt damit ein weit höheres Maß an demokratischer Legitimität als die deutsche. L.R.

Das erste Exemplar der spanischen Verfassung von 1978.

Kronprinz Georg Friedrich mit voller Agenda

Gegen Ende des Jahres hat Kronprinz Georg Friedrich von Preußen seine öffentlichen Auftritte und Interviews deutlich ausgeweitet. So eröffnete er im November nicht nur wie jedes Jahr auf der Burg Hohenzollern den traditionellen Weihnachtsmarkt. Er trat auch in seiner neuen alten Heimat Potsdam öffentlich auf, hielt eine Rede in der Oberlinkirche und eröffnete eine Ausstellung über die Hohenzollern in der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Weiterhin gab er Interviews in der FAZ, den brandenburgischen Regionalzeitungen „Potsdamer Neueste Nachrichten“ und „Märkische Allgemeinen Zeitung“ und, schon im September, der Ausgabe 6/2018 des CATO-Magazins, .

Dies ist eine durchaus nicht vollständige Auswahl der Termine des Prinzen, welcher seine Rolle als öffentliche Person gewiβ besser von Potsdam als von Fischerhude aus wahrnehmen kann und wahrnimmt. Wer von weiteren Aktivitäten des Kronprinzen erfährt, kann dies der Corona-Redaktion natürlich gerne mitteilen, damit wir unsere Leserschaft darüber informieren können. L.R.

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Die vollständige 210. Ausgabe von „Corona – Nachrichten für Monarchisten“ steht hier zum Herunterladen bereit:

Corona – Nachrichten für Monarchisten, Ausgabe 210

Inhalt der 210. Ausgabe:

  • Vierzigjähriges Verfassungsjubiläum in Spanien
  • Kronprinz Georg Friedrich mit voller Agenda
  • Zunehmende Gewalt in der Französischen Republik
  • Zeitplan für den Thronwechsel in Japan
  • Leserbrief zur November-Corona

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