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Schloß Liechtenstein

In einem Referendum haben sich gestern die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Fürsten Hans-Adam II. und der monarchischen Staatsform bekannt.

Bei einer hohen Beteiligung von 82,9 Prozent lehnten mehr als drei Viertel der Stimmberechtigten die Initiative  «Ja – damit deine Stimme zählt», die das Sanktionsrecht des Fürsten bei Volksabstimmungen abgeschaffen wollte, ab.

Mit einem Anteil von 76,1 Prozent Nein ist die Zustimmung zu den Rechten des Fürsten deutlich höher ausgefallen als bei der Verfassungsabstimmung 2003, als ein Gegenentwurf zum Verfassungsvorschlag des Fürsten die Rechte des Fürstenhauses ebenfalls beschneiden wollte.

Einer der Hauptgründe für die hohe Ablehnung der Initiative dürfte die Befürchtung gewesen sein, die Initianten des Referendums beschränkten sich nicht auf den Abbau der rechte des Monarchen, sondern ziele längerfristig auf eine Änderung der geltenden Verfassung der Monarchie. Fürst Hans-Adam II. hatte diese Vermutung geäußert und sich  gegen die Einschränkung der Monarchenrrechte ausgesprochen. Die Einschränkung des Vetorechts könnte dazu gebraucht werden, sagten die Gegner der Initiative warnend, über Volksabstimmungen das Staatsoberhaupt in seinen Rechten massiv einzuschränken.

Die Balance zwischen Fürst und Volk betrachtete auch das Parlament, das die Initiative mehrheitlich abgelehnt hatte, mit dem Eingriff in das geltende System als gefährdet. Die Initiative stelle die Stabilität und Kontinuität des Fürstentums infrage und gefährde die Identität des Landes, die durch die einzigartige monarchisch-demokratische Staatsform wie auch durch das Fürstenhaus geprägt werde.

Pressemitteilung des Fürstenhauses zum Ausgang der Volksabstimmung

Zur Volksabstimmung vom 1. Juli über das Sanktionsrechts des Fürsten sagte Fürst Hans-Adam II.:

„Das Fürstenhaus hat mit Freude und Dankbarkeit zur Kenntnis genommen, daß eine große Mehrheit der Bevölkerung die bisher so erfolgreiche 300-jährigen Partnerschaft zwischen Volk und Fürstenhaus fortsetzen möchte.“ Der Fürst dankte auch im Namen des Fürstenhauses all jenen, die sich in den letzten Wochen für den Erhalt der Partnerschaft eingesetzt hatten.

Erbprinz Alois fügte hinzu: „Durch das klare Abstimmungsergebnis ist eine gute Grundlage gegeben, um die vielen Herausforderungen zu meistern, die auf Liechtenstein warten.“ Er äußerte auch den Wunsch des Fürstenhauses, daß nach der Abstimmung nun alle im Land möglichst konstruktiv für eine glückliche, gemeinsame Zukunft zusammenarbeiten.

Schloß Vaduz, 1. Juli 2012

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