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Bananenrepublik Italien

Der Vorwurf, zu einer Bananenrepublik geworden zu sein, wird nicht nur gegen die Republik Italien erhoben, Royalisten in Frankreich plakatieren mit derselben Anschuldigung weitflächig gegen die Französische Republik.

Die EU atmet auf, obwohl in Italien eine Regierungsbildung der Rechtspopulisten der Lega Nord und der 5-Sterne-Spaßbewegung dank des mutigen Einschreitens des italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella erst gescheitert ist, nun doch wieder ins Auge gefaβt wird. So zumindest die offizielle Lesart in den Medien, die voll des Lobes für den italienischen Präsidenten Matarella waren. Dieser hatte sich geweigert, den dezidiert eurokritischen Paolo Savona zum Finanzminister zu ernennen, weswegen der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte dann auch keine Lust mehr aufs Regieren hatte. Besagter Finanzminister in spe hätte der EU eine ganze Reihe neuer oder schon überstanden geglaubter Probleme bereitet, da er sich nicht an irgendwelche Defizitvorgaben halten wollte. Schuld an der jetzigen Krise ist laut Medien daher natürlich auch nicht der Präsident, sondern die Parteien, die eigentlich eine Regierung bilden wollten. Neuwahlen scheinen abgewendet zu sein, nachdem die möglichen Mehrheitsparteien Savona nicht mehr zum Finanzminister, sondern „nur“ zum Europaminister ernennen wollen. Dieser hat mit den Stabilitätskriterien nichts mehr zu schaffen. Damit hat der italienische Staatspräsident auf den ersten Blick Kompetenzen wahrgenommen, die Monarchisten gerne dem Monarchen zuschreiben, hat er sich doch als unparteiische Instanz erwiesen, die zum Wohle aller handelt, wenn dies erforderlich ist.

In der römischen Tgeszeitung „Il Tempo“ wurde am 31. Mai die Frage nach der Monarchie aufgeworfen und das Für und Wider mit Interviews, unter anderem dem Vorsitzenden der monarchistischen Jugend (F.M.G.), Simone Balestrini, abgewogen.

Dies ist aber nur auf den ersten Blick so, denn tatsächlich hat der Staatspräsident nicht nur nach Meinung der meisten Staatsrechtler (und der Australians for Constitutional Monarchy) die Verfassung gebrochen, da er kein materielles Prüfungsrecht bei der Ernennung der Minister hat, sondern dies nur eine Formalie ist. Zudem wird diese Weigerung auch nichts nutzen, denn jede Umfrage sähe im Falle von Neuwahlen eine noch deutlichere Mehrheit von Lega Nord und 5-Sterne-Bewegung, als das momentan der Fall ist. Hätte ohne das Eingreifen des Präsidenten noch eine kleine Möglichkeit bestanden, einen Kompromiβ zwischen der italienischen Regierung und der EU zu finden, ist diese jetzt dahin. Die EU wird es mit einer Regierung zu tun haben, die ein geschlossenes Feindbild besitzt.

Der italienische Präsident hat also keineswegs als der Ersatzmonarch gehandelt, der überparteilich und zum Wohle aller handelt. In den verschiedenen Monarchien wie Spanien oder Belgien ist der Monarch der Hüter der Verfassung, der im Gespräch mit allen einen Kompromiβ sucht, und nicht derjenige, der die Verfassung schwer beschädigt. Der Monarch versucht auch, neutral zu sein, und nicht diejenigen zu sabotieren, die ihm politisch nicht genehm sind, wie Mattarella, welcher Sympathien für die Mitte-Links-Koalition hegt. Nur in Extremsituationen äußert er sich politisch. Solch eine Extremsituation liegt in einer Bananenrepublik, in der kaum eine Regierung mal die vorgesehene Legislaturperiode zu Ende bringt, aber nicht vor. Das Wahlergebnis entspricht eher der italienischen Normalität nach dem Ende der Monarchie. Die vom Präsidenten nicht geliebten Regierungsparteien rufen derweil erst einmal zu Großdemonstrationen am italienischen Nationalfeiertag am 2. Juni auf, dem Tag der Republik. Diese Republik verleitet in der Tat eher zum Demonstrieren denn zum Feiern. L.R.

Mehr deutsche Freunde der Monarchie als vermutet

Deutsche Medien sind doch immer wieder unschlagbar, wenn sie ihren Empfängern falsche Hoffnungen machen. „Deutsche für Abschaffung der Monarchie“ lautete die Schlagzeile der dts-Nachrichtenagentur. Sie fährt fort: „Laut Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv sind 54% der Befragten der Meinung, daβ es grundsätzlich keine Monarchien mehr geben sollte. 39% der Bundesbürger halten dagegen eine parlamentarische Monarchie grundsätzlich noch für zeitgemäß.”

Für einen lebenslangen deutschen Monarchisten sind diese Zahlen ein Segen, eine groβe Ermutigung, daβ zwischen diesen beiden Polen nur 15 Prozent liegen. Im internationalen Rahmen sind sie dennoch völlig irrelevant, denn in Groβbritannien schwankt die Zahl der Republikaner zwischen zehn und zwanzig Prozent: „We are not yet a nation of republicans‘“ muβte der britische Berufsrepublikaner Graham Smith kleinlaut den Journalisten ins Aufnahmegrät diktieren. Als Vorsitzender des Ein-Mann-Vereins Republic (so beschrieb ihn die Süddeutsche Zeitung) halten ihn die monarchischen Institutionen in Lohn und Brot. Was würde er sonst verkaufen, könnte er nicht seine antimonarchistischen Thesen immer dann anbieten, wenn ein königliches Groβereignis alle Welt auch auf die Gegner all dieses Glanzes blicken lieβe. Pro und contra gilt als faire Berichterstattung. Doch die Gröβenordnung ist falsch. Während 100.000 Menschen die engen Straβen in Windsor säumten, hatte die Gegenveranstaltung 70 Teilnehmer: “… for the Republican jamboree, photographs on Twitter show an audience of at least 70 people, including the speakers.

Apropos Freunde der Monarchie. Die Forsa-Umfrage schlüsselte sie in Deutschland so auf: Anhänger von CDU/CSU sind zu 50% und der FDP sind zu 48% der Meinung, daβ eine parlamentarische Monarchie auch heute den Zeitgeist trifft. Die Anhänger der AfD (64%) sowie der Linkspartei (61%) sind dafür, daβ Monarchien allgemein abgeschafft werden sollten.              H.S.

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Die vollständige 201. Ausgabe von „Corona – Nachrichten für Monarchisten“ steht hier zum Herunterladen bereit:

Corona – Nachrichten für Monarchisten, Ausgabe 201

Inhalt der 201. Ausgabe:

  • Bananenrepublik Italien
  • Nächste britische Krönung ohne neue Formeln
  • Die gröβte Demonstration des Dritten Reichs war royalistisch
  • Mehr deutsche Freunde der Monarchie als vermutet

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