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Strassburg billigt Majestätsbeleidigung

Das Verbrennen von Bildern des spanischen Königs gehöre zur Meinungsfreiheit, es stelle eine politische Kritik und keine persönliche Kritik dar, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Geklagt hatten zwei katalanische Männer, die während einer Demonstration 2007 Bilder des damaligen Königs Juan Carlos I. verbrannt hatten. Der Prozeβ wurde schon in Spanien durch alle Instanzen ausgefochten. Am Ende stand eine Strafe für die Männer von 15 Monaten Haft oder einer Geldbuβe von 2700 €. Die verurteilten Täter, die aus dem Umfeld jenes katalanischen Separatismus stammen und finanziert werden, der im letzten Jahr einen Staatsstreich gegen die spanische Demokratie versuchte, hatten während der Verhandlungen vor den höheren spanischen Gerichten immer wieder Übersetzer verlangt, da sie nur auf Katalanisch sprechen und zuhören wollten.

Das Verbrennen selbsthergestellter oder erworbener Flaggen ist in Deutschland nicht strafbar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner will das für Israel-Flaggen ändern. In der Bundestagsfraktion der SPD wird nach Informationen des Tagesspiegels über ein mögliches Gesetz gesprochen, das die Verbrennung der israelischen Staatsflagge unter Strafe stellt.

Das Urteil ist dabei ganz gewiβ als ein zivilisatorischer Rückschritt zu betrachten. Zum einen gibt es jenen Auftrieb, die in Spanien die Verfassung nicht respektieren, über die die Spanier anders als die Deutschen vor gar nicht so langer Zeit abstimmen durften und sie mit großer Mehrheit annahmen. Sogleich wurden dann auch im Umfeld der katalanischen Separatisten zahlreiche Bilder des Königs verbrannt, der als Symbol dieser Verfassung und der Einheit Spaniens gilt. Zum anderen ist das Staatsoberhaupt auch in den meisten Republiken besonders vor Beleidigung geschützt, zum Beispiel in Deutschland („Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ [§90 StGB])  Wer etwa auf ein Bild des Bundespräsidenten urinierte, würde auch Probleme bekommen und sich bis zum Gerichtshof für Menschenrechte durchfechten müssen, wo er dann allerdings offenbar mit einem Freispruch rechnen könnte. Man muβ ein Staatsoberhaupt nicht mögen, aber Grenzen des Anstandes sollten im Rahmen der Kritik respektiert werden, was für das Staatsoberhaupt noch mehr gilt, als für andere Menschen auch. Die Urteilsbegründung einer politischen statt persönlichen Kritik ist dabei sehr weit hergeholt, wird doch mit dem Verbrennen von Bildern Gewalt und auch persönliche Verachtung angedeutet. Das Urteil des Gerichthofs entbehrt damit jedweder rationalen Grundlage.

Derweil führt ein anderes Land aus den angeführten Gründen das Verbot der Majestätsbeleidigung wieder ein: Kambodscha. Dort hat man aus den Verwerfungen der eigenen Geschichte gelernt und schützt die Institutionen, die den Frieden in der Gesellschaft sichern. L.R.

Königliche Osterbotschaft für bedrohte Christen

Meine besten Wünsche richte ich heute an jene, die aufgrund ihres Glaubens, egal welcher Ausrichtung, verfolgt werden. In dieser Osterzeit, wenn sich unsere Gedanken auf das Leiden unseres Herrn vor zweitausend Jahren besinnen, denken wir besonders an jene Christen, die weltweit an vielen Orten um ihres Glaubens willen leiden. Ich versichere ihnen, daβ sie nicht vergessen sind und wir sie in unsere Gebete einschlieβen.

Im Lauf der Jahre habe ich viele getroffen, die wegen ihres Glaubens und wegen Gefahr für Leib und Leben flohen – oder die unter groβen Entbehrungen in ihrer Heimat blieben – und ich bin tief bewegt und beschämt wegen ihres Muts und ihrer Kraft zur Vergebung, trotz all ihres Leidens.

Ich hörte auch, daβ es trotz all der Schatten dennoch Lichtstrahlen gibt, Zeichen der Auferstehung und Hoffnung, daβ langsam aber sicher Christen, die aus ihrer Heimat flohen, zurückkehren und ihre zerstörten Häuser wieder aufbauen.

Biblische Orte wie Syrien und der moderne Irak waren nicht immer Kampfstätten zwischen Menschen unterschiedlichen Glaubens. Über viele Jahrhunderte haben in vielen Ländern die Anhänger der abrahamitischen Glaubensgemeinschaften Seite an Seite als Nachbarn und Freunde gelebt. Ich habe zum Beispiel gehört, daβ im Libanon Muslime mit Christen am Schrein unserer lieben Frau vom Libanon diese verehren. Ich kenne auch zwei hochrangige Muftis, die sich der hohen Bedeutung des christlichen Glaubens für die Stabilität des Nahen Ostens bewuβt sind.

An Ostern, da wir des Leidens unseres Herrns gedenken, müssen wir auch an seine Mutter Maria und ihre Schmerzen erinnern. Maria genieβt sowohl im Christentum wie im Islam eine herausragende Stellung. Sie ist die Mutter unseres Herrn und sie ist hervorgehoben im Koran.

Die drei abrahamitischen Religionen kennen die schmerzlichen Auswirkungen von Verfolgung, wenn die Religion in den barbarischen Griff derer geraten ist, die den Glauben verzerren oder falsch darstellen.

An diesem Osterfest möchte ich die Standhaftigkeit all derer würdigen, die – was auch immer ihr Glaube sei – verfolgt werden, weil sie dem Kern ihres Glaubens treu bleiben. Ich bewundere und respektiere all jene von Ihnen, die aus tiefstenm Herzen heraus für die beten, die sie verfolgen und dem Vorbild Christi gleich um Vergebung für ihre Feinde bitten.

Jesus faβte die zehn Gebote in zwei Forderungen zusammen: daβ wir Gott lieben und unseren Nächsten so lieben wie uns selbst. Deshalb zu diesem Osterfest mein besonderes Gebet, daβ dies Ihre Leitschnur und Ihre Eingebung sein mögen.

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Die vollständige 198. Ausgabe von „Corona – Nachrichten für Monarchisten“ steht hier zum Herunterladen bereit:

Corona – Nachrichten für Monarchisten, Ausgabe 198

Inhalt der 198. Ausgabe:

  • Straβburg billigt Majestätsbeleidigung
  • Königliche Osterbotschaft für bedrohte Christen
  • Ausstellung zum Ende der Monarchie im Potsdamer Neuen Palais
  • Kanadas Probleme mit dem belgischen Königspaar

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