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In Katalonien findet seit vergangenem Sonntag ein Staatsstreich statt, der in seinem Ausmaß und seinem Umfang bedeutender ist, als der Putschversuch von 1981, der damals von König Juan Carlos I. unterbunden wurde. Die katalanische Regionalregierung hat ein vom Verfassungsgericht verbotenes Referendum abgehalten und sich damit über die Verfassung hinweggesetzt. Weite Teile der katalanischen Regionalpolizei und anderer Behörden der Provinz haben sich dem Vorgehen angeschlossen und damit ebenfalls gegen geltendes Recht verstoßen. Die Separatisten sind dabei in Katalonien eine – wenn auch starke – Minderheit, während die Mehrheit der Katalanen und der anderen in Katalonien ansässigen Spanier eine Unabhängigkeit nicht wünscht. Der Konflikt entzündete sich innerhalb der letzten Jahre, weil Katalonien nicht am Länderfinanzausgleich teilnehmen wollte. Soweit die Fakten. Erschreckend dabei war, daß ein großer Teil der ausländischen Medien die Zahlen der katalanischen Medien zu Wahlbeteiligung, Verletzten, usw. ohne Hinterfragen oder eigene Recherche übernahm, obwohl bis zum heutigen Tag nicht klar ist, wer wie auf diese Zahlen gekommen ist und erhebliche Zweifel an ihrer Belastbarkeit bestehen. Das Kalkül der Putschisten schien aufzugehen.

König Felipe VI. in seiner Ansprache an das spanische Volk.

Vor diesem Hintergrund sprach am 3. Oktober König Felipe VI. zu seinem Volk. Vor seiner Rede waren zwei mögliche Wendungen vorhergesehen worden: Die Mehrheit der Kommentatoren erwartete eine Rede, in welcher der König alle Seiten als Gleichberechtigte zum Dialog auffordert. Dies hätte den König selbst sicher bei allen gut dastehen lassen, hätte aber nicht viel Effekt gehabt und die katalanischen Separatisten wären entweder mit ihrer Unabhängigkeit oder mit der Erpressung der Zentralregierung bezüglich des Länderfinanzausgleichs durchgekommen. Es ist zwar gegenwärtig nicht auszuschließen, daß es am Ende so kommt, doch ist es seit der Rede des Königs unwahrscheinlicher. In der Tat hielt Felipe eine Rede, die nur eine Minderheit so vorhergesagt hatte. Bei einem Staatsstreich gibt es in der Tat nur die Möglichkeit, daß der Staat gewinnt, oder eben der Streich und offenbar hat Felipe dies zur Grundlage seiner Haltung gemacht: Er verurteilte das Vorgehen der Regionalregierung, die, das darf man eben nicht vergessen, nur eine Regionalregierung ist und der Zentralregierung untersteht, in scharfen Worten, stellte sich hinter die Polizei und versicherte der schweigenden Mehrheit in Katalonien, daß die Regierung sie weder jetzt noch in Zukunft alleine lassen wird.

Damit ist der König auch ein hohes persönliches Risiko eingegangen, denn seine Regierung unter Ministerpräsident Rajoy, zu dem Felipe VI. persönlich auch ein eher kühles Verhältnis hat, wollte diese unangenehmen Dinge wohl nicht selbst aussprechen und hat den König vorgeschickt. Geht die Sache schief, bleibt sie daher an der Krone hängen, was die Haltung des Königs umso wichtiger macht. In einer Situation, die schwieriger ist, als 1981, denn die Putschisten von 1981 hatten zum Zeitpunkt der Rede von Juan Carlos I. weniger erreicht, als die katalanischen Putschisten zum Zeitpunkt der Rede von Felipe VI., hat der König die Interessen Spaniens über die eigenen gestellt, so wie es Könige eben tun müssen.

In den Folgetagen gab es erste Anzeichen, daß die Rede des Königs Wirkung zeigt: die katalanische Sabadell-Bank beschloß zwei Tage später, ihren Sitz nach Alicante zu verlegen, weil das Verhalten der katalanischen Regierung den Geschäften schadet. Es wird erwartet, daß weitere Unternehmen folgen, im Ausland schwindet die Unterstützung und die spanische Zivilgesellschaft mobilisert und formiert sich gegen die Separatisten. Der katalanische Noch-Regierungschef Puigdemont schien in den letzten Tagen auch weniger optimistisch, als kurz nach dem Referendum. Ob er schon an seine eventuell anstehende Verhaftung denkt? Der König spricht und das Blatt wendet sich. L.R.

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