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Gewiß, die nächste Bundeswahl ist für Monarchisten kein Thema, aber in Corona wurde schon das Merkel-Wort von Alternativlosigkeit kommentiert. Trotz ihrer fallenden persönlichen Umfragewerte scheint sie zur personifizierten Alternativlosigkeit zu werden.
Hier ist der passende Spruch dazu:
Gefunden am 25. April 2016 auf Twitter.
Und wer glaubt, eine andere Lösung zu kennen, sei gewarnt: Wer AfD wählt, sorgt ebenfalls dafür, daß alle Merkel bekommen.
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Liebe Corona-Blogger/-Autoren,
eigentlich dachte ich immer, dass das hier ein sachlicher Blog ist und vorallem ein unparteilicher.
Dieser Post ist also unnötig und macht den angesprochenen Grundsatz doch sehr fragwürdig. Also ob man nun wirklich selber dafür einsteht.
Ein wichtiges Argument für die Monarchie ist, dass der Monarch überparteilich ist. Des Weiteren ist zu beachten das in einer parlamentarischen oder parlamentarisch-konstitutionellen Monarchie der Monarch keinen Einfluss auf die Regierungspolitik hat.
Dieser Blog sollte Argumente für eine Wiedereinführung der Monarchie sammeln und über monarchistische Ereignisse berichten.
Für ersteres bedarf es keiner Kommentierung der Tagespolitik oder irgendwelcher Wertungen von Regierungsmitgliedern oder Parteien. Zum einen halt, weil ein Monarch auf sowas eh keinen Einfluss hätte – außer man ist doch für einen Monarchen der auch selber regiert – und zum anderen weil es doch Zweifel an der Überparteilichkeit der Bewegung lässt.
In einer parlamentarischen/konstitutionellen Monarchie würde es auch weiterhin Parlamentswahlen geben und aus den Parlamentsfraktion wird sich auch weiterhin die Regierung bilden. Und eine demokratische Restauration der Monarchie hat nur dann erfolg wenn sich Leute aller politischer Coleur hinter ihr vereinigen, genauso wie intelligente Monarchen die ihren Thron zurück erhielten sich nicht als Vertreter eines Teils ihres Volkes sahen sondern versuchten als Repräsentanten des gesamten Volkes aufzutreten und vielleicht sogar zu versöhnen.
Man wird hier aber leider oft nicht den Eindruck weg, dass der Blog hier mehr und mehr zu einem konservativen bis rechtspopulistischen Medium heruntergestuft wird mit teilweise kruden Argumenten. Wenn man sich hier auf das Niveau mancher Bewegungen und Leute herunter lässt und erkennen lässt, dass man hier eine klare politische Richtung verfolgt oder zumindest den Anschein erweckt nicht offen zu sein, dann ist man zum scheitern verurteilt.
Das ganz soll übrigens nicht heißen, dass man nicht die Regierungspolitik kritisieren darf, natürlich kann man das und auch ich kritisiere einiges, aber es ist hier nicht der richtige Ort für. Mal ganz zu schweigen, dass man vielleicht von einer inhaltlichen Annäherung sprechen kann aber auch aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass definitiv nicht alles gleich ist. Das ist bloßer Populismus. Ist die Corona nun ein populistischer Blog? Aber wie gesagt das gehört hier nicht hin.
Ich würde mich also lieber über durchdachte Artikel zu Argumenten für die Monarchie im 21. Jahrhundert freuen sowie über Entwicklungen in anderen Staaten. Aber keine politischen Stellungnahmen zur Bundespolitik. Dann dazu doch bitte ein Block.
Schade, daß Sie das so sehen.
Sehr geehrter Herr Christian 14
Sie schrieben:
„Des Weiteren ist zu beachten das in einer parlamentarischen oder parlamentarisch-konstitutionellen Monarchie der Monarch keinen Einfluss auf die Regierungspolitik hat.“
Ich stimme Ihnenzu, daß ein Monarch sich nicht in die Tagespolitik einmischen sollte, doch es ist seine originäre Aufgabe, eine weitere Kontrollinstanz darzustellen, um Auswüchse der Demokratie – wie zum Beispiel das Aushebeln der Gewaltenteilung – zu verhindern.
Sie schrieben weiterhin:
„In einer parlamentarischen/konstitutionellen Monarchie würde es auch weiterhin Parlamentswahlen geben und aus den Parlamentsfraktion wird sich auch weiterhin die Regierung bilden“
Eben das gilt es zu verhindern!
In unserer Republik schicken Parteien ihre (sorgsam ausgewählten) Kandidaten ins Rennen um die Plätze in den Parlamenten (Legislative). Parteien stellen wiederum die Regierungsmitglieder, sowie die Mehrzahl der höheren Beamten (Exekutive). Ebenso werden höhere Richterstellen mit Parteimitgliedern besetzt (Judikative). Zudem ist der amtierende Bundespräsident der Allererste, der keiner Partei angehört. Alle anderen, von Heuß bis Wulff waren ‚parteiisch‘.
Der gesamte Staatsapparat ist somit in den Händen der Parteien, bzw. deren Führungen, welche tagtäglich miteinander kungeln. Man kann durchaus bereits von einer Art ‚Mehrparteiendiktatur‘ sprechen.
Um solche Auswüchse zu verhindern, MUSS es einen unparteiischen Moderator geben. Einen, dem es per Gesetz verboten ist, in eine Partei einzutreten, der nie Parteimitglied war und werden kann, der es nicht nötig hat, während einer Legislatur seine Taschen prall zu füllen, weil dessen Zeithorizont die Ewigkeit ist, (…)
Ein unpolitischer Monarch ist kein Monarch, weil Politik der Kern seiner Stellenbeschreibung ist.
Herzliche Grüße
Heinrich IV
Also zunächst einmal war der Hintergrund meines Kommentars zunächst eigentlich erstmal der, dass ich es seltsam fand, dass ein Blog welcher sich darauf spezialisiert Argumente für die Monarchie zu finden – und zwar für eine parlamentarische Monarchie – dann quasi etwas mit Bezug zur Tagespolitik postet, was wiederum überhaupt keinen Einfluss auf die Frage Bundespräsident oder Kaiser hätte.
Eine Rolle würde es natürlich spielen, wenn man sich für eine konst. Monarchie oder absolute Monarchie aussprechen würde wo der Monarch mehr oder weniger Stark einfluss auf die tagespolitik hat. Bei zweiterem natürlich voll und ganz weil er herrscht/regiert. Im ersteren Fall schon ein bisschen, da er die Regierungsmitglieder bestimmt – vereinfacht ausgedrückt – gleichzeitig aber widerum auch eher nein, weil der Monarch dann selber auf die Tagespolitik an sich keinen Einfluss mehr nimmt und da die Regierung das Vertrauen des Parlaments benötigt. Nicht dahin gehend das das Parlament der Ernennung zustimmen müsste, aber ein Kabinett ohne Mehrheit im Parlament kann keine Gesetze durchbringen.
Sprich um ein theoretisches Beispiel zu nehmen:
Nehmen wir an in einem Land waren Parlamentswahlen und die Sozialliberale Partei übernimmt die Mehrheit im Parlament während die Konservativen ihre Mehrheit verlieren. Der Monarch könnte jetzt natürlich weiterhin einen Konservativen Premierminister ernennen – vielleicht weil er meint, dass der bisherige gute Arbeit gemacht hat oder weil er vielleicht selber eher konservative Ansichten vertritt oder was weiß ich wieso – somit haben die Abgeordneten hierbei erstmal überhaupt nichts zumelden. Dadurch hätte man also eine klare Trennung von Exekutive und Legislative. Allerdings bringt eine solche Ernennung nicht wirklich was, weil die Chancen das dieses konservative Kabinett viele Anträge durchbringt eher gering sind. Deshalb wird sich der Monarch eher am Wählervotum orientieren und einen Sozialliberalen Premierminister ernennen. Jetzt kommt da dann die weitere Frage wenn innerhalb der SL-Fraktion ernennt der Monarch zum PM. Er könnte natürlich selber jemanden aussuchen. Vermutlich aber wird er den ernennen wen die jeweilige Fraktion/Koalition ihm vorschlägt, da er darauf vertraut das diese am besten wissen wer am geeignesten ist und schließlich wurden die jeweiligen Parteien ja auch für ihr Wahlprogramm oder wieso auch immer gewählt und wollen dies nun so umsetzen. Also sprich der Monarch ernennt jemanden aus der Fraktion/Koalition welche den meisten Rückhalt beim Wähler hatte und entsprechend ihre Vorhaben durchsetzen kann.
Wie es letztlich aber sein sollte, dass ist denke ich eine ganz andere Frage und ich denke das jeder da irgendwie seine ganz eigene Meinung hat.
Was das Thema Parteien und wie man dazu steht und Einheit der Nation (oder wie man es nennen möchte) anbelangt ist sicherlich auch ein Thema was man diskutieren kann, aber wo dann letztlich auch jeder seine eigene Meinung hat. Was mich persönlich angeht, natürlich klingt es schön wenn eine vom Wahlkampf unabhängige Regierung gebildet wird – eben z.B. das sie nicht durch das Parlament sondern total unabhängig von dessen zusammensetzung sondern nur nach Kompetenzen – vom Monarchen/Staatsoberhaupt ernannt wird. Die Frage die sich dann aber stellt ist aber doch möchte die Bevölkerung das. Oder möchte die Bevölkerung die Partei in der Regierung die sie auch wählt. Aber ich glaube darüber kann man viele Forschungsarbeiten schreiben und das lange diskutieren.
Ich glaube ganz allgemein, dass sich diese Frage „wie sollte ein politisches System überhaupt aussehen und welche Institutionen sollte es geben und welche Rollen diese wahrnehmen“ uns aber auch weiterhin beschäftigen werden und ich glaube kein System ist für die Ewigkeit gebaut.
Die Frage und damit zurück zum Ursprung meines Kommentares ist, ob sich Corona auch mit solchen Themen in ihren Artikeln/Blogs befassen möchte. Und dahingehend sachlich für mögliche Formen einer Monarchie zu argumentieren, weil diese für die Zukunft von Vorteil sein könnten. Oder aber ob man unabhängig von aktuellen Entwicklungen zeitunabhängige Argumente für die Monarchie präsentieren möchte. Oder ob man sich eher als Informationsseite für Aktivitäten rund um aktuelle und ehemalige Monarchen und die monarchistische Bewegung sieht. Und wenn man sich für ersteres entscheidet muss halt auch die Frage aufkommen, bezug zur Tagespolitik mit reinnehmen und diese werten oder aber sagen kein Bezug zur Tagespolitik.
Ein Post jedenfalls welcher die aktuelle Politik der Parteien krisitiert, vermittelt hier z.B. auch das ein Außenstehender denkt, dass sich Corona der Ansicht ist, dass es mit einem Monarchen all diese Probleme nicht gibt. Dies würde für mich aber halt dagegen sprechen, dass man sich ja im Grunde doch eher erstmal für einen Monarchen als Ersatz zum gewählten Staatsoberhaupt einsetzt, welcher vorallem repräsentative Aufgaben hat und nicht Teil der Tagespolitik ist. Womit dahingehend die Frage Monarch ja oder nein in der Form völlig unabhängig auf die Frage ist welche Politik gemacht. Und damit sind wir dann wieder am Anfang dieses Kommentars.
Schade würde ich das nicht bezeichenn, aber naja meine Meinung, ihre Gegenmeinung, Meinungsfreiheit und das ist auch gut so.
Posten Sie doch hier z.B. mal diese Veranstaltungsliste die sie bei facebook gepostet haben, hat ja nicht jeder facebook. Zumindest meine ich das es da eine gab.
Parteien … Aufgabe ist zu spalten, zu teilen, ‚Pars – der Teil‘, zu teilen dort, wo Einheit zwingend geboten ist!
Ob der Gauckler einer Partei angehört, ist vollkommen unerheblich!
Als Stasi-Spitzel IM „LARVE“ hat er die beste demokratische Schulung genossen, was ihn auf das Innigste mit Stasi-Spitzel IM „ERIKA“ verbindet, die auf Befehl der Alliierten zur Zeit das Deutsche Volk vollends zu Grunde richtet!
Alle anderen Ausführungen von Heinrich IV. kann ich nur unterstreichen!
Das auch in diesem Blog die herrschende Politik erörtert wird, kann gar nicht ausbleiben, da wir alle unser tägliches Leben unter diesen unsäglichen Verhältnissen zubringen müssen!
Wenn Christian 14 hier allerdings diese kranke Vokabel „Populismus“ anbringt, platzt mir allerdings der Kragen!
[Der sich hier anschließende Rest des Kommentars wurde offenbar in Wut geschrieben und kann wegen seiner Unsachlichkeit in diesem Blog nicht veröffentlicht werden. Bitte erfragen Sie den Wortlaut beim Autor.
Danke für Ihr Verständnis.]
Gunnar
Also wollen Sie die Parteien abschaffen? Ich nehme nicht an, dass sie Mitglied einer Partei sind? Und wie soll denn dann die Einheit geschaffen werden. Wie realisieren sich Einheit und wie stellt man sicher, dass diese Einheit dann durchsetzungsfähig ist, in einem demokraitschen System?
Für diesen zensorischen Eingriff habe ich allerdings überhaupt kein Verständnis!
Es wurde auch nichts in „Wut“ geschrieben, sondern allenfalls verärgert, was angesichts der $y$t€mgesteuerten Äußerung von Christian 14 nicht erstaunlich ist.
Meine Kommentare sind für ihre Schärfe bekannt, die sich aber in erster Linie aus ihrer Präzision ergibt.
Und wenn ich vielleicht einmal ein Schimpfwort gebrauche, dann NIE gegen eine Person, sondern immer nur gegen einen bestimmten Um- oder Zustand.
Nach meiner Erinnerung ist das hier jedoch gar nicht der Fall gewesen.
Wenn aber die besagte Verärgerung alleine schon ausreicht, einen Kommentar nicht zu veröffentlichen, scheint das hier ja ein Musterbeisopiel demokratischen Verständnisses zu sein!
Als Verfechter der vollkommenen Volksherrschaft muß und kann ich nur ein Feind der Demokratie sein, denn die
DEMOKRATIE IST DIE DIKTATUR DER DEMOKRATISTEN !
https://huettendorferansichten.wordpress.com/2015/01/18/was-ist-demokratie/
Damit verabschiede ich mich aus diem Blog.
Gunnar von Groppenbruch
Wenn man sich übrigens gedanken machen möchte wie und warum ein Monarch eine Lösung für ein künftiges politisches System in Deutschland sein könnte und wie dieses System aussehen müsste, dann wäre vielleicht ein Treffen von Monarchisten eine gute Idee sowas zu diskutieren. Scheinbar gibt es hier ja verschiedenste Ansätze und Begründungen, die man bei sowas diskutieren könnte.
Da ich in Südafrika sitze, wollte ich nur mal fragen ob die Situation in Deutschland nicht nach dem Untergang des Abendlandes aussieht? Ausserdem möchte ich wissen ob ein Monarch oder Präsident so eine Art Kompass sein sollte. Oft bekommt man einen Schreck, wenn man vom Tun und Lassen von Leuten in solchen Stellungen, zu hören bekommt.
Sehr geehrte Brigitte Wilke,
zunächsteinmal liebe Grüße nach Südafrika und ich hoffe, es geht Ihnen gut.
Ich versuche mal meine subjektive Meinung zu den beiden Fragen darzustellen.
1.) Untergang des Abendlandes:
Zunächstmal muss man natürlich gedauer definieren was man damit meint bzw. wie man darauf kommt. Aber ich versuche es mal so zu beantworten. Wenn es darum geht, dass ein Werteverfall stattfinden würde usw. Nun ja ich sage mal so, ich glaube das es weiterhin Werte gibt, vielleicht müsste man diese wieder stärker betonen und weitergeben, aber das ein kompletter verfall usw. stattfindet nein. Und letztlich entwickeln sich Werte, genau wie eine Gesellschaft auch weiter. Und ein zurück ist übrigens auch schwachsinn. Man sollte aus der vergangenheit lernen, gutes und wichtiges bewahren und weitergeben, aber auch bereit sein neues dazuzulernen. Irgendwie so. Aber das unser Land jetzt ein Sündenbabel geworden ist oder so, nein. Wenn es um den Zuzug von Migranten geht und sie jetzt denken, dass hier ständig irgendwelche Ausschreitungen sind. Also ich wohne in einem Stadtteil wo relativ viele Leute mit Migrationshintergrund leben. Muss ich jetzt Angst haben, benehmen die sich daneben, sind das alles irgendwie taschendiebe, wollen die sich nicht integrieren? Nein. Ich glaube es gibt solche und solche Fälle. Die meisten leben hier ein ganz normales leben wie die einheimischen und sind auch voll integriert, viele andere wollen sich integrieren, arbeit finden etc. aber da klappt es nicht was aber nicht an ihnen liegt. aber natürlich gibt es auch immer negativbeispiele. aber die sind die minderheit und ich sage mal so „Arschlöcher“ gibt es überall. Das hat nichts mit der Religion, der Herkunft, dem sozialen Stand, etc. zu tun. Es ist aber leider halt so, dass man vorallem die wahrnimmt, also die negativen aspekte. Ich glaube es gibt hier noch vieles zu tun bei de Integrationspolitik und wie man in Europa mit einer immer stärkeren Migrationsbewegung umgeht. Aber sowas kann man schaffen, wenn man es langfristig und sachlich angeht. Ich muss aber selber zugeben, dass ich mit der aktuellen regierungspolitik nicht ganz so zufrieden bin. Gründe lasse ich weg. Reaktionen mancher Parteien die von Untergang des Abendlandes und Invasion etwas faseln ist aber auch schwachsinn. Und außerdem bringen diese Parteien in der Regel keine eigenen konkreten vorschläge ein. zumindest habe ich weder genaue vorschläge gehört wie man flüchtligne verteilen sollte in der EU oder konzepte wie die länder/regionen/provinzen und kommunen in ihren staaten finanziell ausgestattet werden sollen. aber das geht jetzt zu sehr ins detail.
Aber zusammengefasst wenn sie nach Deutschland reisen, weder herrschen hier bürgerkriegzustände, noch machen sich hier kriminelle migratenhorden breit oder sonst was. was sich sicherlich geändert hat ist wie die menschen zusammen leben, aber das ist nichts was von heute auf morgen geschah sondern sich über die jahrhunderte weiterentwickelte. und auch nicht so krass ist außer die kommen aus dem mittelalter, dann wären sie vermutlich verschreckt.
zu 2.) Präsident/Kaiser Kompass.
Was meinen Sie denn mit Kompass?
In Systemen wo es eine Trennung zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef gibt übernimmt das Staatsoberhaupt ja häufig repräsentative Aufgaben und teilweise wird ihm auch so ein bisschen die Rolle als moralisches Gewissen der Nation zugeordnet. Welches dann durch seine Erfahrung die Regierung beraten kann, bei zwietracht in der gesellschaft für eintracht argumentieren kann. und dadurch das es halt diese trennung von der tagespolitik gibt dies auch in der regel glaubhafter tun kann. Ob nun ein Monarch oder ein Präsident besser wären. Da gibt es natürlich in beiden Seiten argumente, ich persönlich halte einen Monarchen nochmal für geeigneter um diese aufgaben zu erfüllen. aber das wieso und warum lassen wir jetzt mal weg.
ob die person sich dann aber als staatsoberhaupt gut macht hängt aber letztlich vorallem auch davon ab was man genau von ihm erwartet und ob er selber das erfüllen kann, was dann wiederum auch avon abhängt wie er selber agiert. Ein schönes Beispiel ist König Juan Carlos I. von Spanien. Der hätte als er 1975 auf den Thron kam theoretisch als absoluter Monarch regieren können. Er hat sich dann aber klar hinter demokratische Reformen gestellt und hat sich somit den Respekt des spanischen Volkes verdient. Er hat dann aber in den letzten Jahren seiner Regentschaft aufgrund von persönlichen Fehltritten – die in kombination mit skandalen in der königlichen familie standen – mit dazugeführt das die monarchie an sich in kritik geriet. er hat dann aber letztlich auf den thron verzichtet und somit das wohl spanies über sein eignes gestellt. also man kann da nicht vereinfachen und teilweise entwickelt es sich halt auch. aber ich glaube vereinfacht gesagt handelt ein gutes staatsoberhaupt, genauso wie ein guter regierungschef als erster diener seines volkes/des staates. was nicht heißt das er jetzt immer gleich den rufen des volkes bei was nachgeben muss, aber jemand der sich für unfehlbar hält und sein volk komplett ignoriert ist kein gutes staatsoberhaupt/regierungschef/wie auch immer.
Aber wenn mit Kompass dieses moralische gewissen gemeint war, dann ja. un ich bin auch klar für eine trennung von staatsoberhaupt und regierungschef. ich denke es bedarf einer regierung welche demokratisch legitimiert ist und sich um die tagespolitik kümmert und ein staatsoberhaupt das parteilich unabhängig ist und moralisches vorbild/kompass/gewissen etc. agieren kann und welcher gleichzeitig das gesamte volk repräsentieren kann und nicht nur eine bestimmte wählerklientel. weshalb ich auch für eine parl. monarchie bin, weil ein monarch das besser kann als ein präsident. aber das ist meine meinung.
ein fehler der aus meiner sicht immer gemacht wird ist der das manche leute denken, dass sich die frage nach dem staatsoberhaupt in solchen systemen etwas an der tagespolitik automatisch ändern würde. Also nehmen wir mal an Südafrika würde sich entscheiden eine parlamentarische Monarchie einzuführen. Dann würde sich damit noch nichts automatisch an der tagespolitik ändern weil die weiterhin von der parlamentarischen regierung gemacht wirdu nwie die sich zusammensetzt hängt weiterhin vom wählerwillen ab und letztlich halt auch was der dann premierminister und sein kabinett so anstellen. also ich beziehe das mal ein bisschen auf die kritik die es ja auch am machtverständnis des ANC und der regierungsarbeit der regierung immer mal wieder gibt. also sprich man hätte dann vielleicht einen könig, aber aufgrund der mehrheitsverhältnisse weiterhin vermutlich eine ANC regierung. was jetzt ja so aus neutraler perspektive nichts shclimmes ist und sie wäre ja auch demokratisch legitimiert und ob die dann gut oder schlecht ist kann ja niemand sagen. genauso wenig wie man weiß wie sich eine Regierung der Oppositionsparteien machen würde. Aber halt dieses Thema Tagespolitik sollte man klar von der Frage Republik oder Monarchie trennen, weil es zumindest in einem parlamentarischen System nicht passend ist. Bei der Frage nach Monarch oder Präsident kann man nur damit argumentieren ob er halt so ein kompass wäre bzw. wer besser diese aufgabe erfüllen kann und ob der oberste repräsentant eines staates eine feste amtszeit haben sollte und wer darüber entscheiden soll er es wird usw.
Ich hoffe ich konnte ein wenig Ihre Fragen beantworten.