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Japan will Status des Tenno verbessern

Der Kaiser ist das Symbol des Staates und der Einheit des Volkes und bezieht seine Stellung vom Willen des Volkes, bei dem die souveräne Herrschaftsgewalt liegt.“ So heißt es in Artikel 1 von Japans Nachkriegsverfassung aus dem Jahr 1947. Mit diesem Artikel wurde die verfassungsrechtliche Stellung des Kaisers als Staatsoberhaupt Japans de facto aber nicht de jure festgelegt, da er in diesem Artikel als solches nicht benannt ist.

Ein Gedenkstein erinnert in Yokohama an die Verabschiedung der Meiji-Verfassung, welche mit Hilfe von preußischen und britischen Verfassungsrechtlern erarbeitet wurde.

Ein Gedenkstein erinnert in Yokohama an die Verabschiedung der Meiji-Verfassung, welche mit Hilfe von preußischen und britischen Verfassungsrechtlern erarbeitet wurde.

Nach Wunsch der regierenden Liberaldemokraten (LDP) soll der Tenno nun jedoch auch de jure den Status eines Staatsoberhauptes zurückbekommen. Damit einhergehen könnten weitere verfassungsrechtliche Befugnisse, die dem Tenno auch Einfluß auf die Regierungsgeschäfte geben würden, ähnlich wie sie schon in der Meiji-Verfassung von 1889 enthalten waren. In jener Verfassung konnte der Kaiser internationale Verträge abschließen, hatte formell alle Regierungsgewalt und den Oberbefehl über die Streitkräfte. Außerdem wurde seine Person explizit als heilig bezeichnet und ähnlich wie im deutschen Grundgesetz gab es auch eine Ewigkeitsklausel, nur eben für die Monarchie anstatt für die Republik. Die Politik im Land der aufgehenden Sonne will damit den genau entgegengesetzten Weg der meisten europäischen Länder gehen, wo die Parteien viel eher über eine Beschneidung der Befugnisse des Monarchen zu eigenen Gunsten diskutieren.
Nötig wäre die Verfassungsänderung wohl nicht. Neben der Festschreibung des Tenno als Staatsoberhaupt, welches er ohnehin schon ist, gab es ein aktives Eingreifen des Kaisers in die Politik schon in der Meiji-Ära nicht und wäre trotz anderslautender verfassungsrechtlicher Bestimmungen aufgrund der japanischen Traditionen ziemlich unvorstellbar.

Die geplante Verfassungsänderung dürfte vielmehr dem japanischen Nationalstolz geschuldet sein und ganz anders als in Deutschland ist die formelle Revision der Nachkriegsverfassung für viele Japaner eine Frage der Ehre, auch wenn niemand auch in der Praxis ernstlich zurück zur Meiji-Verfassung zurückwill: Man möchte sich in Tokio einfach nicht gerne von außen vorschreiben lassen, was man zu tun hat.
Das Thema war auch schon länger auf der politischen Agenda der LDP und von Premierminister Shinzo Abe, der bereits während seiner ersten Amtszeit ab 2006 die Verfassung ändern wollte. Damals jedoch verlor die LDP aufgrund ihrer Unfähigkeit, die jahrzehntelange wirtschaftliche Rezession des Landes zu beenden, die Oberhauswahlen im Jahr 2007 und wenig später trat Abe zurück. Gerade der wirtschaftliche Erfolg von Abes Politik scheint sich aber in seiner zweiten Amtszeit seit 2012 einzustellen. Die bekanntesten Wirtschaftsexperten loben die als Abenomics bezeichneten Maßnahmen einer massiven Deregulierung, die mit staatlichen Infrastrukturprogrammen und Geldentwertung einhergeht, über den grünen Klee und das Land scheint offenbar erstmals eine Chance zu haben, die Rezession zu beenden. Haben die Abenomics dauerhaft Erfolg, kommt auch die Verfassungsänderung, da die LDP dann nach Belieben Schalten und Walten kann.

L.R.

Hochzeit in der Türkei

Kronprinz Muhammad Ali von Ägypten und Prinzessin Noal Zaher von Afghanistan.

Kronprinz Muhammad Ali von Ägypten und Prinzessin Noal Zaher von Afghanistan.

Prinz Muhammad Ali von Ägypten und Prinzessin Noal Zaher von Afghanistan werden am 30. August im Çirağan Palast, auf der europäischen Seite Istanbuls, heiraten.

Der ägyptische Bräutigam wurde 1979 in Kairo als ältester Sohn von König Fuad II. von Ägypten geboren. Prinzessin Noal Zaher kam 1980 in Rom, dem Exilsitz ihres Großvaters, König Mohammed Zahir Schah von Afghanistan, zur Welt. Ihr Vater ist Prinz Mohammed Daoud Khan Pachtounyar, fünfter Sohn König Mohammed Zahir Schahs und Königin Homeiras.

Die Verbindung zwischen dem ägyptischen und dem afghanischen Königshaus ist Anlaß zur Freude in beiden Ländern, denen die republikanische Staatsform wenig Glück brachte.

Kronprinz Muhammad Ali, Prinzessin Noal Zahers Mutter, Fatima Aref Begum, Muhammads Vater, König Fuad II und Prinzessin Noal Zahir.

Kronprinz Muhammad Ali, Prinzessin Noal Zahers Mutter, Fatima Aref Begum, Muhammads Vater, König Fuad II und Prinzessin Noal Zahir.

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Die vollständige 118. Ausgabe von „Corona – Nachrichten für Monarchisten“ steht hier zum Herunterladen bereit:

Corona – Nachrichten für Monarchisten, Ausgabe 118

Inhalt der 118. Ausgabe:

  • Japan will Status des Tenno verbessern
  • Ein königlicher Zug der Deutschen Bahn
  • König Mohammed VI. von Marokko wird 50
  • Bei monarchischen Themen besser keine Wikipedia-Abfrage

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