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Parteipolitiker und Verantwortung

Der griechische Regierungschef Antonis Samaras garantierte bei einem Staatsbesuch in Deutschland persönlich dafür, daß Griechenland seine Schulden zurückzahlen werde. Der SPD-Politiker Kurt Beck übernimmt die politische Verantwortung für die wahnwitzige, aber dennoch zur Ausführung gekommene Idee, in einer menschenleeren Region einen Vergnügungspark zu errichten. Christian Wulff übernimmt Verantwortung für… Ach nein, so weit geht die Wiederentdeckung der Verantwortung durch Parteipolitiker dann doch nicht.

Was heißt aber Verantwortung in einer parlamentarisch verfaßten Demokratie überhaupt? Werden die Beispiele von Beck und Samaras zu Rate gezogen, dann bedeutet das Wort offenbar gar nichts. Darf die deutsche Regierung das Privatvermögen von Herrn Samaras einziehen, wenn Griechenland seine Schulden doch nicht zurückzahlen kann? Dürfen die Kosten, die dem Land Rheinland-Pfalz und damit dem Steuerzahler durch die Nürburgring-Pleite entstanden sind, auch aus dem Rentenfonds von Herrn Beck beglichen werden? Wohl eher nicht. Ein Rücktritt wäre in diesen beiden und den meisten anderen Fällen wohl schon das höchste der Gefühle, aber wie die Fälle Guttenberg und Wulff belegen, erfolgen diese in der Regel aus ganz anderen Gründen als aus eigener Einsicht. Kommt es einmal zur Strafverfolgung, wird meist ein Bauernopfer dargebracht und die wirklichen Verantwortlichen kommen ungeschoren davon. Im Falle von Christian Wulff etwa wird nicht etwa er selbst, sondern sein Pressesprecher Olaf Glaeseker belangt. An der Stelle von Kurt Beck wird heute sein ehemaliger Finanzminister Ingolf Deubel angeklagt. Fairerweise muß an dieser Stelle zwar gesagt werden, daß auch die Politiker in Europas parlamentarischen Monarchien sich nicht ehrenwerter aufführen und es wie im Falle eines Schwiegersohns von König Juan Carlos I. durchaus auch zu Veruntreuungsskandalen in Königshäusern kommen kann. Der Unterschied liegt aber in der Reaktion: Während Kurt Beck seiner Erklärung, er sei verantwortlich, keinerlei Taten folgen läßt, hat das spanische Königshaus im Anschluß an den Skandal eine detailliertere Aufschlüsselung seines Etats veröffentlicht, als irgendein europäischer Präsident, Premier oder einfacher Abgeordneter dies je getan hat. Natürlich wird König Juan Carlos I. dies nicht ganz freiwillig, sondern auch auf politischen Druck hin getan haben, aber der Sinn der Gewaltenteilung liegt ja auch darin, Fehlverhalten anzuprangern.

In einem Entwurf für eine deutsche monarchistische Organisation heißt es zum Thema Verantwortung übernehmen:
„Wir erstreben die erbliche Monarchie, da sie der beste Garant für die Erfüllung der Pflicht und Wahrnehmung der Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen ist. Daraus leitet sich selbstverständlich das Eintreten für den Erhalt der Schöpfung ab.“

Die einzigen, die sich davon jedoch ausnehmen, sind die Parteipolitiker selbst. Im Sinne einer funktionierenden Gewaltenteilung sollte überlegt werden, ob man den europäischen Königshäusern nicht weitergehende Kontrollfunktionen gegenüber den Abgeordneten und der Regierung einräumen kann. Anstelle des Parlaments könnte zum Beispiel ein Monarch darüber entscheiden, ob die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben wird oder nicht. Auch die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens der Regierung durch den König mit anschließender Volksabstimmung wäre denkbar. Schließlich könnte der König auch bei den Abgeordnetendiäten mitreden. Diese drei Verbesserungen wären der Ausdruck wirklicher Gewaltenteilung und Kontrolle. Da aber, wo die Politiker sich selbst kontrollieren sollen, passiert bei der Übernahme von Verantwortung für Verfehlungen genau das, was Kurt Beck passiert ist – nichts. Es paßt in diesem Zusammenhang auch ins Bild, daß der „Ehrensold“ für Christian Wulff und alle anderen Ex-Präsidenten dieser Tage um weitere 18.000 Euro im Jahr gestiegen ist.   L.R.

Monarchistische Jugendliche

Als 1999 die australische Bevölkerung sich mit deutlicher Mehrheit für die konstitutionelle Monarchie im Land aussprachen, kommentierte die heutige Justizministerin Nicola Roxon die Zuversicht, daß die Zukunft den Republikanern gehöre: „Es werden keine neuen Monarchisten geboren.“ Die vergangenen 13 Jahre haben bewiesen, wie falsch sie mit ihrer Hoffnung lag. Die Zahl der Monarchiebefürworter ist auf über 60% gestiegen, unter den 14- bis 17-jährigen haben 55% monarchistische Sympathien, lediglich 31% wollen eine Republik. In der Australian Monarchist League und bei den Australians for Constitutional Monarchy haben Mittzwanzigjährige das Sagen. Eine spezielle Jugendorganisation wurde nicht gegründet.

Vertreter der monarchistischen Jugend Serbiens vor der Presse.

Ganz anders in Ländern, die ihre Monarchie verloren haben und wo eine enttäuschte Jugend die monarchische Idee unterstützt. In Serbien haben sich junge Monarchisten zur Kraljevina Srbija (Königreich Serbien) zusammengeschlossen und stehen zu Kronprinz Alexander und zur serbischen Königsfamilie. Die Jungmonarchisten unterhalten Auslandslandskontakte und empfingen zum Beispiel im August eine Delegation der serbisch-orthodoxen Jugend Innsbruck.

Als Prinz Philip am Belgrader Marathon teilnahm, wurde er von weiblichen Mitgliedern der monarchistischen Jugend angefeuert.

Ganz sportlich traten sie in Erscheinung, als der jüngste der Söhne Kronprinz Alexanders, Prinz Philip, in Belgrad an einem Marathonlauf zugunsten behinderter Kinder teilnahm. Sie spornten den königlichen Läufer mit Unterstützungsrufen an und zeigten Flagge. Selbst zu einer Fußball-mannschaft haben sich serbische Jungmonarchisten zusammengetan. Monarchistsein soll Spaß machen.

Emblem der Juventude Monárquico de Lisboa.

Portugal erduldet bereits seit 1910 die Republik und doch ist gerade im äußersten Südwesten Europas die monarchistische Bewegung stark. Dom Duarte, der Herzog von Bragança, hat als größte parteiunabhängige Unterstützung die Real Assenção (Königliche Vereinigung) an seiner Seite. Deren Jugendorganisation, die Juventude Monárquico de Lisboa ist besonders in der Hauptstadt aktiv und kann in eigenen Räumen Veranstaltungen jeglicher Art durchführen.

Seit 1946 haben die Republikaner in Italien das Sagen und doch agiert dort ein buntes monarchistisches Sammelsurium. Neben unabhängigen Gruppierungen haben sich dort auch Parteien gehalten, wenngleich sie es nicht mehr, wie bis 1972 der P.D.I.U.M. (Partito Democratico Italiano di Unità Monarchica), ins nationale Parlament in Rom schaffen. Die Alleanza Monarchica (AM) hat eine rührige Jugendgruppe, die AMGiovani, die unter anderem einen YouTube-Kanal mit Videoclips versorgt.

In Frankreich ist die Zahl der royalistischen Gruppierung völlig unüberschaubar und fast jede weist Jugendgruppen auf. Deshalb seien hier nur die Jeunes Royalistes der Alliance Royale erwähnt.

Eine deutsche Jungmonarchistengruppe könnte fast überall in Europa Gleichgesinnte treffen und von ihnen lernen, was es heißt, Jungmonarchist zu sein.   H.S.

Monarchisten im Rheinland und in Niedersachsen gesucht

Die in der Deutschen Monarchistischen Gesellschaft (DMG) verankerte Monarchistische Jugend sucht junge Menschen aus dem Rheinland, Bremen und Niedersachsen, die an einem regelmäßigen Kontakt und Gedankenaustausch zwischen Royalisten im wirklichen und realen Leben jenseits des Internets interessiert sind.

Wer dazu Kontakt aufnehmen möchte, wende sich für Niedersachsen und Bremen bitte an Herrn Matthias Kröger krogermatthias@ymail.com und für die Rheinlande an Herrn Ingo Wellsandt Monarchist@gmx.de.

Natürlich ist auch die DMG info@deutsche-monarchistische-gesellschaft.de gerne Ansprechpartner für Interessierte und leitet Anfragen umgehend weiter.

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Die vollständige 101. Ausgabe von „Corona – Nachrichten für Monarchisten“ steht hier zum Herunterladen bereit:

Corona – Nachrichten für Monarchisten, Ausgabe 101

Inhalt der 101. Corona Ausgabe:

  • Parteipolitiker und Verantwortung
  • Prinz Harry: Nackte Tatsachen
  • Monarchistische Jugendliche
  • Monarchieforum in Goslar fällt aus

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